vorlesen

Agenturmeldung vom 06.12.2018, 15:20

Länderminister wollen Pflegebeiträge mit Steuerzuschuss stabilisieren

Münster (dpa/lnw) - Die Arbeits- und Sozialminister der Länder sprechen sich für einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung aus. Auf diese Weise sollten die Beiträge langfristig stabil gehalten werden, teilten sie zum Abschluss ihres jährlichen Treffens am Donnerstag in Münster mit.

Durch den demografischen Wandel steigen die Kosten für die Pflege im Alter. Gerade hat die Bundesregierung eine Anhebung des Pflegebeitrags um 0,5 Punkte auf 3,05 Prozent des Bruttolohns (Kinderlose 3,3) zum 1. Januar 2019 beschlossen. Die Länderminister sprachen sich dafür aus, mit einem Zuschuss aus Steuermitteln, eine weitere Belastung der Beitragszahler und eine Erhöhung der Eigenanteile zu verhindern.

Generell müssen Pflegebedürftige oder die Angehörigen einen Eigenanteil leisten, weil die Pflegeversicherung - anders als die Krankenversicherung - nur einen Teil der Kosten trägt. Selbst bezahlt werden müssen neben einem Eigenanteil für die Pflege etwa auch Unterkunft und Verpflegung im Pflegeheim. Im bundesweiten Schnitt kamen so zuletzt Summen von rund 1800 Euro im Monat zusammen, es gibt aber Unterschiede zwischen den Bundesländern.

Das Thema Zukunft der Pflege habe großen Raum in den Diskussionen auf der jährlich stattfindenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz eingenommen, hieß es nach Abschluss des Treffens. Zudem sprachen sich die Ressortchefs dafür aus, Flüchtlingen den Zugang zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt zu erleichtern. Der Bund sei gefordert, hier Sprach-, Orientierungs- und Beratungsangebote auszubauen.