Statements des AOK-Bundesverbandes

Corona wirbelt AOK-Finanzergebnisse durcheinander

(11.08.20) Das zweite Quartal 2020 war geprägt von einem Rückgang der Fallzahlen in allen Behandlungsbereichen infolge der Coronavirus-Pandemie. Durch diesen Sondereffekt schließt die AOK das erste Halbjahr zwar mit rund 320 Millionen Euro im Plus ab. "Gleichzeitig müssen wir aber mit etlichen Extraposten rechnen", warnte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch. So stemme die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) allein die Finanzierung zusätzlicher Intensivbetten, den Pflegbonus und die Covid-19-Testungen der Bevölkerung.

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Corona-App: "Nutzung sollte nicht zur Nachlässigkeit führen"

(15.06.20) Die Bundesregierung hat für Dienstag (16. Juni) die Einführung der Corona-Warn-App  angekündigt. Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Martin Litsch sprach von einem "zusätzlichen Instrument zur Infektionsbekämpfung". Hygiene- und Abstandsregeln könne die Anwendung für das Smartphone jedoch nicht ersetzen.

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Medizinprodukte: Ungenutzte Chance für die Patientenrechte

(05.03.20) Mit dem Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz hätte die Bundesregierung aus Sicht des AOK-Bundesverbandes den Schutz vor fehlerhaften Medizinprodukten deutlich voranbringen können. Es sei mehr als bedauerlich, dass die Große Koalition nationale Gestaltungsspielräume nicht genutzt habe und sogar ursprünglich geplante sinnvolle Regelungen zurückgenommen habe, kritisierte der Vorstandsvorsitzende Martin Litsch am Donnerstag (5. März) anlässlich der zweiten und dritten Lesung im Bundestag.

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Gesundheits-Apps: "Entscheidend ist der medizinische Nutzen“

(20.01.20) In einer "Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung" (DiGAV) legt das Bundesgesundheitsministerium fest, woran künftig der Nutzen der "Apps auf Rezept" gemessen werden soll. Dabei reichen laut Referentenentwurf bereits sogenannte "Verfahrens- und Strukturverbesserungen" bereits aus, um die erforderlichen "positiven Versorgungseffekte" zu belegen. Dem AOK-Bundesverband ist das nicht genug. Viele der genannten Verfahrens- und Strukturverbesserungen lägen schon in der Natur digitaler Anwendungen. Wichtig sei vor allem ein echter medizinischer Nutzen für die Patienten.

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Digitale Versorgung: Gute Ansätze mit Nachbesserungsbedarf

(16.10.19) Mit der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am Mittwoch (16. Oktober) geht das Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz, DVG) in die Schlussphase der parlamentarischen Beratungen. Der AOK-Bundesverband begrüßt die Zielrichtung des DVG, warnte aber im Vorfeld der Anhörung vor finanziellen Risiken und forderte eine belastbares Prüfverfahren zu Nutzen und Sicherheit digitaler  Gesundheitsanwendungen.

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Klinikabrechnungen: Prüfsystem nicht in Zweifel ziehen

(14.10.19) Im Zuge des MDK-Reformgesetzes will die Bundesregierung auch das Verfahren zur Überfprüfung unkorrekter Krankenhausabrechnungen neu regeln. Der AOK-Bundesverband erneuerte anlässlich der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am Montag (14. Oktober) seine Kritik an dem neuen Prüfverfahren auf Basis bestimmter Prüfquoten.

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GKV-FKG: Keine Abschaffung, aber Schwächung der Selbstverwaltung

(02.10.19) Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes bleibt laut Kabinettsentwurf zum Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) in seiner jetzigen Form erhalten.. Die Änderungen der Regelungen zur Sozialen Selbstverwaltung seien allerdings nur halbherzig bei weitem nicht ausreichende Rücknahme, kommentierten die Aufsichtsratsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Dr. Volker Hansen und Knut Lambertin, die Vorlage.

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Nutriscore: "Die Verbraucher werden profitieren"

(01.10.19) Der AOK-Bundesverband begrüßt die Entscheidung von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner, die neue Lebensmittel-Kennzeichnung Nutri-Score einzuführen. Laut einer Umfrage hat sich über die Hälfte der Teilnehmer für das Ampelmodell mit fünf Stufen von grün nach rot ausgesprochen. Die drei anderen Ansätze fanden deutlich weniger Zuspruch. Der Leiter der Abteilung Prävention im AOK-Bundesverband, Dr. Kai Kolpatzik, sprach von einer wichtigen Weichenstellung sowie Bestätigung der internationalen Studienlage.

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Einnahmesituation der GKV robust

(26.08.19). Die AOK-Gemeinschaft hat das erste Halbjahr 2019 mit einem leichten Minus von 67 Millionen Euro abgeschlossen. Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, sprach von einer "roten Null", die aber noch nicht auf die allgemeine wirtschaftliche Eintrübung zurückzuführen sei. Es sei vom Gesetzgeber ausdrücklich gewünscht, dass Vermögen abgebaut und als Beitragssatzsenkung an die Versicherten zurückgegeben werde, so Litsch weiter.

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Überhöhte Kontrastmittel-Pauschalen: "Wir nehmen das sehr ernst"

(10.08.19) Recherchen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" haben ergeben, dass Ärzte Kontrastmittel für Aufnahmen in Computertomografen (CT) oder Magnetresonanztomografen (MRT) günstig einkaufen und ein Vielfaches des Preises in Form von Pauschalen von den Krankenkassen erstattet bekommen. Man nehme die vorliegenden Informationen über das intransparente Geschäftsgebahren sehr ernst, hieß es seitens der AOK. Das Recherche-Netzwerk zitiert unter anderem aus internen Unterlagen von Radiologiepraxen und Pharmaherstellern.

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Gute Ansätze zur Notfallversorgung

(22.07.19) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Notfallversorgung in Deutschland neu ordnen. Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, spricht von einem "gelungenen Reformansatz".

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DVG: Priorität für Datenschutz und Patientensicherheit

(10.07.19) Als einen sinnvollen Schritt bezeichnet der AOK-Bundesverband das Vorgehen des Bundesgesundheitsministerium, Details zur elektronischen Patientenakte aus dem Kabinettsentwurf für das Digitale-Versorgung-Gesetz herauszunehmen. Denn "die Interessen der Patientinnen und Patienten sowie der Datenschutz müssen weiterhin oberste Priorität haben", so der Vorstandsvorsitzende Martin Litsch am Mittwoch (10. Juli) zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs im Bundeskabinett.

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Echter Schub für die Pflege

(04.06.19) Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld hat die Bundesregierung als Ziele der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) vorgegeben. Familienministerin Franziska Giffey, Arbeitsminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Jens Spahn präsentierten am Dienstag (4.Juni) gemeinsam die Ergebnisse. Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, unterstrich die Fortschritte bei der interprofessionellen Zusammenarbeit, der Entlohnung und der Digitalisierung in der Pflege.

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Aufsichtsrat: Spahns Lippenbekenntnisse zur Sozialpartnerschaft

(26.03.19) Mit deutlicher Kritik haben die beiden Aufsichtsratsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Knut Lambertin und Dr. Volker Hansen, auf den Referentenentwurf zu Faire-Kassenwahl-Gesetz (GKV-FKG) reagiert. Spätestens jetzt zeige sich, dass die im Koalitionsvertrag verabredete Stärkung der Sozialpartnerschaft für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nichts als eine hohle Phrase sei.

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Voranbringen, was der Pflege hilft

(14.03.19) Bis zum Sommer 2019 will die "Konzertierte Aktion Pflege" (KAP) Konzepte und Empfehlungen entwickeln, um den Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften spürbar zu verbessern. Anlässlich des Deutschen Pflegetages 2019 zeigte sich der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, zuversichtlich, dass dies gelingt.

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Behandlungsqualität und Patientenschutz nicht ohne Not gefährden

(11.01.19) Der AOK-Bundesverband kritisiert Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, bei der Zulassung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) zu umgehen. Künftig soll das Ministerium im Wege der Verordnungsermächtigung allein entscheiden dürfen, was die GKV bezahlen muss und was nicht. So sieht es ein Ergänzungsantrag zum Terminservice- und Versorgungsgesetz vor. 

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Litsch: "600 Millionen allein garantieren keine bessere Versorgung"

(27.12.18) Der AOK-Bundesverband ist skeptisch, ob das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hilft, die medizinische Versorgung allein durch höhere Vergütung der Ärzte zu verbessern. "In den ländlichen Regionen haben wir es mit Abwanderung zu tun: Erst schließt der Tante-Emma-Laden, dann die Apotheke, dann geht der Doktor. Dieses Problem haben wir noch nicht gelöst“, sagte der Vorstandvorsitzende Martin Litsch am Donnerstag (27. Dezember) im Interview mit der "Bild".  Er sprach sich in diesem Zusammenhang für den stärkeren Einsatz von Tele-Medizin und Videosprechstunden aus.

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Medizinprodukte: EU-Verordnung unzureichend

(27.11.18) Im Zuge der aktuellen Debatte um fehlerhafte Medizinprodukte hat der AOK-Bundesverband  wiederholt den deutschen Gesetzgeber in die Pflicht genommen. Neben einer zentralen europäischen Zulassung forderte der Vorstandsvorsitzende Martin Litsch Nachbesserungen auch auf nationaler Ebene gefordert und nannte vor allem die Einführung einer  obligatorischen Produkthaftpflichtversicherung.

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AOK-Bundesverband kritisiert zusätzliche finanzielle Belastungen der Versichertengemeinschaft

(10.10.18) Die Verjährungsfrist für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser und Rückforderungsansprüche der Krankenkassen soll von vier auf zwei Jahre verkürzt werden. So sieht es eine Änderung am geplanten Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) vor. Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, kritisiert "zusätzliche finanzielle Belastungen der Versichertengemeinschaft".

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Hoyer: Kurs für Reform des Kassenausgleichs steht bereits

(03.10.18) Für die anstehende Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) stehen aus Sicht der AOK die wichtigsten Schritte fest. Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesversicherungsamt habe in seinen beiden Sondergutachten "genau beschrieben, welche Schritte für eine Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) erforderlich sind", sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jens Martin  Hoyer, am Mittwoch (3. Oktober) mit Blick auf Forderungen der anderen Kassenverbände. Hier sieht Hoyer inzwischen "große Schnittmengen".

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Litsch: Keine Manipulationen bei Anschlussversicherungen

(24.09.18) Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, weist Manipulationsvorwürfe des Dachverbandes der Betriebskrankenkassen bei sogenannten Obligatorischen Anschlussversicherungen (OAV) entschieden zurück. "Die AOK hat nach Recht und Gesetz gehandelt, wenn Obligatorische Anschlussversicherungen eröffnet wurden", stellt Litsch klar. Anscheinend wolle der BKK-Dachverband von eigenen Fehlern im Umgang mit den OAV ablenken.

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Überschüsse nicht so hoch wie 2017

(22.08.18) 371 Millionen Euro mehr hat die AOK-Gemeinschaft im ersten Halbjahr 2018 eingenommen als ausgegeben. Vor Jahresfrist waren es noch 650 Millionen Euro. "Die Leistungen der AOK überzeugen nach wie vor auch sehr viele junge Menschen. Insgesamt sind wir im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 Prozent gewachsen", kommentierte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Jens-Martin Hoyer, die Ergebnisse am Mittwoch (22. August) gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ). Angesichts der geplanten Reformen mahnte Hoyer zu Augenmaß.

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Von wegen "Alte Leute-Kasse"

(26.07.18) Der Zuzug junger Bürger aus der Europäischen Union nach Deutschland steigert nicht nur die Mitgliederzahlen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sondern macht sie auch deutlich jünger. An der AOK lässt sich der positive Trend am deutlichsten ablesen. „Wir wachsen seit Jahren überdurchschnittlich stark, der Verjüngungseffekt ist bei uns noch auffälliger", sagt der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch. Bei den elf AOKs ist das Durchschnittsalter der Versicherten in den vergangenen Jahren auf aktuell 43,7 Jahre gesunken.

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TSVG: Teure Selbstverständlichkeiten per Gesetz

(25.07.18) Das Terminservice und Versorgungsgesetz (TSVG) steigert aus Sicht des AOK-Bundesverbandes auf jeden Fall die Ausgaben Ob die ärztliche Versorgung dadurch besser wird, stellt der Vorstandsvorsitzende Martin Litsch in Frage. Es sei bedauerlich, dass der Gesetzgeber etwa Ärzten offene Sprechstunden vorschreiben müsse. Diese Selbstverständlichkeit sei mit den jährlich 37 Milliarden Euro, die die gesetzliche Krankenversicherung für die ambulante ärztliche Versorgung heute schon bezahle, auskömmlich gegenfinanziert.

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Litsch: "Kritik der Kassenärzte entbehrt jeder Grundlage"

 (13.07.18) Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, hat sich gegen eine Erklärung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Kassenärztlichen Vereinigungen vom Donnerstag (12 Juli) gewandt, nach der Krankenkassen angeblich planen, in die Praxissysteme der Ärzte "einzugreifen" und Behandlungsdaten "auszulesen". Das Digitale Gesundheitsnetzwerk der AOK greife nicht in die Praxisverwaltungssysteme der Ärzte ein, erklärt Litsch. "Insofern überrascht uns die Kritik an unserem Konzept, die jeder Grundlage entbehrt."

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Litsch: "Neues Pflegepersonal kann man sich nicht schnitzen"

(11.07.18) Den Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (PpSG) beurteilt  der AOK-Bundesverband grundsätzlich positiv. In der Stellungnahme zur Verbändeanhörung am Mittwoch (11. Juni) heißt es: "Die von der Bundesregierung ergriffene Initiative, mit einem Gesetz die Arbeitssituation für Pflegekräfte in Krankenhäusern und in vollstationären Pflegeeinrichtungen zu verbessern, wird begrüßt." AOK-Vorstand Martin Litsch gibt jedoch auch zu bedenken, dass es weder einfache noch schnelle Lösungen geben werde. "Darauf und auf die programmierten Beitragserhöhungen muss die Politik die Menschen vorbereiten", so Litsch.

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Morbi-RSA: Vermeidung der Risikoselektion muss das Ziel bleiben

(10.07.18) Ein Regionalfaktor im GKV-Finanzausgleich darf aus Sicht des AOK-Bundesverbandes weder Über-, Unter- und Fehlversorgung zementieren noch  Geld aus ländlichen Regionen in überversorgte Städte lenken. „Uns ist wichtig, dass der Einfluss der regionalstatistischen Merkmale sich daran bemisst, in welchem Umfang er Risikoselektionsanreize auf Ebene der Versicherten- und Versichertengruppen reduziert“, sagte Vorstandschef Martin Litsch anlässlich der Veröffentlichung des Sondergutachtens durch das Bundesversicherungsamt.

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Litsch: "Lebensmittelindustrie reagiert nur auf Druck"

(02.05.18) Ein Bündnis aus 15 Ärzteverbänden, Krankenkassen und Fachorganisationen fordert in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und Kanzlerin Merkel konkrete Maßnahmen gegen Fehlernährung. Auch der AOK-Bundesverband hat sich dem Aufruf angeschlossen. "Dabei geht es nicht darum, süß oder salzig zu verteufeln", sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch,  am Mittwoch (2. Mai) in Berlin. Es gehe schlicht um ein weniger. "Doch um das zu erreichen, braucht es gesetzliche Vorgaben", so Litsch weiter. Längst sei klar, dass sich die Lebensmittelindustrie nur auf Druck bewege.

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Litsch: "Gravierender Eingriff in die Beitragsautonomie"

(20.04.18) Das Bundesgesundheisministerium hat am Freitag (20. April) den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz, GKV-VEG) vorgelegt. Das GKV-VEG sieht unter anderem vor, dass Krankenkassen künftig gezwungen werden können, ihren Zusatzbeitrag zu senken. "Der Plan ist ein gravierender Eingriff in die Beitragsautonomie der Krankenkassen", kommentierte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, den ersten Gesetzesentwurf unter dem neuen Minister. Jens Spahn schieße hier über das Ziel hinaus.

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Litsch: "Digitalisierung auf neue Füße stellen"

(29.03.18) Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Martin Litsch hält die elektronische Gesundheitskarte (eGK) für gescheitert. "Seit beinahe 20 Jahren wird in dieses System investiert, und bislang gibt es keinen Nutzen. Bis Ende 2018 werden wir zwei Milliarden Euro dafür aufgewendet haben", resümiert Litsch am Donnerstag (29. März) im Interview mit der "Rheinischen Post". Die eGK sei eine Technologie aus den 90er Jahre, kritisiert Litsch und fordert einen Neustart der Digitalisierung im Gesundheitswesen.

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