Organisation der gesetzlichen Krankenversicherung

GKV-Spitzenverband:

Dem GKV-Spitzenverband gehören alle gesetzlichen Krankenkassen an. Er hat zum 1. Juli 2008 seine Arbeit aufgenommen und ist zuständig für alle Rahmenvereinbarungen, die für alle gesetzlichen Krankenkassen einheitlich gelten. Dazu zählen Rahmenverträge und Vergütungsvereinbarungen für die stationäre Versorgung sowie für die ambulante ärztliche und zahnärztliche Versorgung. Zu den Aufgaben gehört auch die Festsetzung von Festbeträgen für Arznei- und Hilfsmittel sowie von Höchstbeträgen für Arzneimittel. Bis Ende 2008 arbeiten der Spitzenverband Bund und die bisherigen Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen noch parallel. Ab dem 1. Januar 2009 ist der neue Verband für eine Reihe von Aufgaben allein zuständig. Unter anderem haftet er dann im Falle einer Insolvenz einer Krankenkasse für die bis Ende 2009 entstandenen Altersversorgungsverpflichtungen der betroffenen Kasse. Zur Vermeidung von Schließung oder Insolvenz einer Krankenkasse wird der GKV-Spitzenverband auf Grundlage der amtlichen Statistiken ein Frühwarnsystem aufbauen.

Die Führungsspitze des Verbands besteht derzeit aus Dr. Doris Pfeiffer (Vorsitzende des Vorstands), Johann-Magnus von Stackelberg (Stellvertretender Vorsitzender des Vorstands) und Karl-Dieter Voß (Vorstand). Der Vorstand wird vom Verwaltungsrat bestimmt. Dieser hat 41 Mitglieder. In ihm sind alle bisherigen Krankenkassenarten entsprechend ihrer Mitgliederstärke vertreten. Die Vorsitzenden des Verwaltungsrats sind Dr. Volker Hansen und Willi Budde. Hansen ist alternierender Verwaltungsratsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Die Stimmen der Mitglieder werden so gewichtet, dass jede Kasse entsprechend der Zahl ihrer Versicherten berücksichtigt wird. Unterschieden wird ferner nach Arbeitgeber- und Versichertenvertretern: Die Arbeitgebervertreter in der Mitgliederversammlung wählen die Arbeitgebervertreter in den Verwaltungsrat, und die Versichertenvertreter in der Mitgliederversammlung wählen die Versichertenvertreter in den Verwaltungsrat.

Gemeinsamer Bundesausschuss:

Seit dem 1. Juli 2008 ist hat der Gemeinsame Bundesausschusses (GBA) eine neue Struktur. Entscheidungen des obersten Gremiums der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen werden nun von einem einzigen Beschlussgremium getroffen. In dem neuen Entscheidungsgremium sitzen drei Unparteiische. Sie sind hauptamtlich tätig. Dies sind Dr. Rainer Hess, Dr. Harald Deisler und Dr. Josef Siebig. Vertreten sind darüber hinaus fünf ehrenamtliche Vertreter der Ärzte, Krankenhäuser und Zahnärzte und fünf Vertreter des neuen Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen. Seit Juli 2008 finden die Sitzungen des GBA überwiegend öffentlich statt. Um die Position der Patientenvertreter im GBA zu verbessern, kann eine Stabsstelle für deren Belange eingerichtet werden.

Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden gelten als zugelassen, wenn eine Entscheidung zur Übernahme in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht innerhalb einer bestimmten Frist zustande kommt. Folge: Neue Leistungen könnten ohne ausreichende Prüfung eingeführt und müssten zusätzlich vergütet werden.

Öffnung und Fusion von Krankenkassen:

Auch Krankenkassen unterschiedlicher Krankenkassenarten können sich jetzt zusammenschließen, zum Beispiel eine Betriebskrankenkasse mit einer Ersatzkasse. Bislang waren Fusionen nur innerhalb einer Krankenkassenart möglich. So hatten sich im Juli 2006 die AOK Rheinland und die AOK Hamburg zur AOK Rheinland/Hamburg zusammengeschlossen, die AOK Sachsen und die AOK Thüringen sind zum Januar 2008 zur AOK PLUS fusioniert.

Die Bundesknappschaft ist seit dem 1. April 2008 für alle gesetzlich Versicherten geöffnet. Ab 1. Januar 2009 darf sich auch die Seekrankenkasse öffnen. Für neue Betriebs- und Innungskrankenkassen gilt dagegen weiter ein Öffnungsverbot bis 31. Dezember 2008.

Übersicht GKV-WSG