Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)

Schwer kranke Menschen sollen in Deutschland künftig intensiver versorgt und in der letzten Lebensphase individueller betreut werden. Das sieht das zum 1. Januar 2016 in Kraft tretende Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) vor. Der Bundestag hat das Gesetz am 5. November in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Vor allem in den ländlichen Regionen sollen Aus- und Aufbau der Hospiz- und Palliativversorgung verbessert werden. In erster Lesung hatte der Bundestag den Gesetzentwurf am 17. Juni beraten.

Die im HPG-Entwurf vorgesehenen Neuregelungen in der Kranken- und Pflegeversicherung zielen darauf ab, Medizin, Pflege und Hospizarbeit stärker als bisher miteinander zu vernetzen und die Finanzierung stationärer Hospize zu verbessern. Die Tagessätze für Hospize werden pro Patient um mehr als 25 Prozent von derzeit 198 Euro auf 255 Euro angehoben. Zudem tragen die Krankenkassen künftig 95 statt 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Die restlichen fünf Prozent erwirtschaften die Hospize weiter selbst. Damit soll die vornehmlich durch Spenden und Ehrenämter getragene Hospizbewegung erhalten bleiben. Dies entspricht laut Bundesregierung dem ausdrücklichen Willen der Träger.

Bei ambulanten Hospizdiensten werden künftig neben den Personalkosten auch die Sachkosten bezuschusst. Das können zum Beispiel Fahrtkosten ehrenamtlicher Mitarbeiter sein. Die sogenannte spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) soll möglichst flächendeckend angeboten werden. Der Aufwand der Hospizarbeit in Pflegeheimen wird stärker berücksichtigt. Die Krankenhäuser bekommen die Möglichkeit, Hospizdienste mit Sterbebegleitung in ihren Einrichtungen zu beauftragen.

Die Palliativversorgung soll nach dem Willen der Bundesregierung Teil der Regelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung werden. Die Krankenkassen sollen verpflichtet werden, Patienten bei der Auswahl von Angeboten der Palliativ- und Hospizversorgung individuell zu beraten. Ärzte und Krankenkassen sollen sich auf Maßnahmen verständigen, die geeignet sind, die Ausbildung von Medizinern auf diesem Gebiet zu verbessern.

Die Sterbebegleitung soll auch Bestandteil des Versorgungsauftrages der gesetzlichen Pflegeversicherung werden. Dazu können Pflegeheime künftig vertraglich mit Haus- und Fachärzten zusammenarbeiten. Pflegeheime und Einrichtungen für Behinderte sollen für ihre Bewohner und mit ihnen die medizinische, pflegerische, psychosoziale und seelsorgerische Betreuung in der letzten Lebensphase planen und organisieren. Die Kosten dafür sollen von den Krankenkassen übernommen werden.

Übersichtsseite Hospiz- und Palliativgesetz des Deutschen Bundestags

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