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Europaparlament und Rat einig: EMA bekommt mehr Kompetenzen

EU-Ticker

Foto: Nahaufnahme der blauen Europa-Flagge mit fünf Sternen im Anschnitt

16.11.21(ams) Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhält erweiterte Zuständigkeiten im Bereich von Krisenvorsorge und -management. Darauf haben sich das Europaparlament und der Rat Ende Oktober abschließend verständigt. Danach soll die EMA künftig bei Notfällen Engpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten genau überwachen und Gegenmaßnahmen ergreifen. Zudem soll die Behörde laut Mitteilung der EU-Kommission „eine Schlüsselrolle bei der Erleichterung der Entwicklung und schnelleren Zulassung von Arzneimitteln spielen, mit denen eine Krankheit, die zu einer Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit führen könnte, behandelt oder verhindert werden kann“.

Die Einigung zwischen Parlament und Rat beruht auf den Vorschlägen der Kommission vom November 2020, denen das Parlament bereits im Juli zugestimmt hatte. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte den Abschluss der Beratungen über die Rolle der EMA als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer Gesundheitsunion. Die Entscheidung über weitere Vorschläge der Kommission steht noch aus. Dazu gehören vor allem der Ausbau des Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie der Aufbau einer EU-Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA). Auch über den Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zum grenzüberschreitenden Umgang mit schwerwiegenden Gesundheitsgefahren wird noch verhandelt.

Kommission benennt zehn aussichtsreiche Covid-19-Medikamente 

16.11.21 (ams). Die EU will sich bei der Förderung von Medikamenten zur Covid-19-Behandlung auf die zehn aussichtsreichsten Kandidaten konzentrieren. Die von der EU-Kommission am 22. Oktober vorgestellte Liste sei das Ergebnis einer unabhängigen wissenschaftlichen Beratung, betonte Vizepräsident Margaritis Schinas. Sie umfasse Therapeutika, deren Zulassung wahrscheinlich sei und die daher bald auf dem europäischen Markt erhältlich sein würden. Die Liste ist in drei Kategorien von Behandlungsmethoden aufgeteilt:

  • Drei antivirale monoklonale Antikörper, die in den Anfangsstadien einer der Infektion am wirksamsten sind.
  • Drei Orale antivirale Mittel für eine möglichst schnelle Behandlung nach der Infektion.
  • Vier Immunmodulatoren zur Behandlung stationärer Patientinnen und Patienten.

Laut Schinas soll die EU-Arzneimittelagentur die betreffenden Medikamente noch prüfen und zulassen. Für sechs der ausgewählten Mittel liege der EMA bereits ein Zulassungsantrag vor.

Covid-19-Zertifikat der EU gilt inzwischen in 45 Ländern  

15.11.21 (ams). Seit Anfang November erkennen auch das Vereinigte Königreich und Armenien das digitale Covid-19-Zertifikat der EU an. Im Gegenzug akzeptieren die EU-Länder die Corona-Statusnachweise der beiden Länder. Nach Angaben von EU-Justizkommissar Didier Reynders sind damit inzwischen 45 Länder auf vier Kontinenten an das System angeschlossen. Weitere würden in den nächsten Wochen und Monaten folgen, kündigte Reynders an.

EU-Kommission verbietet gefährliche Chemikalien in Kosmetikprodukten

16.11.21 (ams). Die EU-Kommission hat die Liste der Chemieprodukte verlängert, die nicht mehr in Kosmetika enthalten sein dürfen. 23 als möglicherweise krebserregend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend eingestufte Chemikalien dürfen spätestens ab März 2020 in der EU nicht mehr in kosmetischen Produkten verwendet werden – unabhängig davon, ob die Produkte importiert oder in Unionsländern hergestellt wurden. Die Entscheidung basiert auf Gutachten des Wissenschaftlichen Ausschusses für Verbrauchersicherheit.

Zudem will die Kommission die Grenzwerte für besonders schädliche Chemikalien im Abfall senken. Dabei handelt es sich um „persistente organische Schadstoffe“, die laut Kommission bereits nicht mehr in neuen Produkten verwendet werden dürften, aber über noch vorhandene Textilien, Möbel, Kunststoffe oder Elektrogeräte in den Müll gelangten. Die neuen Grenzwerte gelten für Perfluoroctansäure, Dicofol und Pentachlorphenol. Für fünf weitere Stoffe oder Stoffgruppen in Abfällen sollen die bereits geltenden Vorgaben verschärft werden.


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