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EU-Millionen für neue Covid-19-Therapeutika

EU-Ticker

Foro: Ausschnitt Europa-Flagge - fünf Sterne

20.05.21 (ams). Bis Oktober sollen in der EU drei neue wirksame Covid-19-Therapeutika zugelassen werden, die das Potenzial haben, den Verlauf der Krankheit zu ändern. Bis Ende des Jahres sollen zwei weitere Therapeutika hinzukommen. Das hat EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am 6. Mai angekündigt. Um dies zu erreichen, will die Kommission für Forschung und Entwicklung, den Ausbau von Produktionskapazitäten und die Verfügbarkeit von Medikamenten mehr als 140 Millionen Euro in die Hand nehmen. Die Covid-19-Therapeutikastrategie solle die EU-Impfstrategie ergänzen, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. Derzeit gebe es mit Remdesivir nur ein zugelassenes Arzneimittel zur Covid-19-Behandlung.

Für eine gezielte Förderung will die Kommission bis Juni "ein Portfolio von zehn potenziellen Covid-19-Therapeutika zusammenstellen und (…) die fünf vielversprechendsten darunter ermitteln“. Dabei gehe es insbesondere auch um Arzneimittel zur Behandlung von "Long Covid". Allein 90 Millionen Euro sollen in "Populationsstudien und klinische Prüfungen" fließen, um als Grundlage für die Gesundheitspolitik und das klinische Management "Zusammenhänge zwischen Risikofaktoren und Gesundheitsergebnissen zu erkennen". Mit fünf Millionen Euro will die Kommission eine Bestandsaufnahme von Therapeutika und Diagnostika finanzieren: „zwecks Analyse von Entwicklungsphasen, Produktionskapazitäten und Lieferketten, einschließlich möglicher Engpässe“.

"Grünes Zertifikat" soll Reisen in der Union erleichtern

20.05.21 (ams). Mit einem digitalen Nachweis über den Covid-19-Impfstatus, Testergebnisse und bereits überstandene Infektionen wollen die EU-Staaten ihren Bürgern in diesem Sommer das Reisen innerhalb der Union ohne zusätzliche Tests oder Quarantäneregeln erleichtern. Die technischen Vorbereitungen laufen bereits. Das Europaparlament fordert noch Nachbesserungen im Detail. Die Abgeordneten lehnen es zum Beispiel ab, einen einzigen positiven Covid-19-Schnelltest als Beleg für eine Genesung zu akzeptieren. Sie fordern zudem einen besseren Schutz für persönliche und medizinische Daten. Das kostenlose "grüne digitale Zertifikat" soll Informationen in der Landessprache sowie auf Englisch enthalten und über einen QR-Code mit digitaler Signatur vor Fälschungen geschützt werden. Jede ausstellende Stelle – etwa ein Krankenhaus, ein Testzentrum oder eine Gesundheitsbehörde – erhält laut EU-Kommission einen eigenen Signaturenschlüssel, der in einer nationalen Datenbank sicher gespeichert wird. Über ein zentrales Zugangsportal sollen dann EU-weit alle Signaturen überprüft werden können. Das Gesetzesverfahren soll bis Ende Juni abgeschlossen werden. Die konkrete Umsetzung des "Grünen Zertifikats" obliegt jedoch den Mitgliedsländern. Sie können entscheiden, welche Erleichterungen sie den Inhabern im Einzelnen einräumen und ob sie zum Beispiel auch Impfungen mit nicht in der EU zugelassenen Vakzinen akzeptieren.

Parlament stimmt Forschungsprogramm "Horizon Europe" zu

20.05.21 (ams). Das Europaparlament hat dem mehrjährigen Forschungsprogramm "Horizon Europe" formal zugestimmt. Das Programm war zum 1. Januar zunächst vorläufig gestartet. Bis 2007 stehen für Forschungsprojekte insgesamt 95,5 Milliarden Euro zur Verfügung, davon 5,4 Milliarden aus dem EU-Aufbauplan "NextGenerationEU". Für den Bereich Gesundheit sind im Budget acht Milliarden Euro eingeplant. Außerdem billigten die Abgeordneten den Vorschlag der EU-Kommission für eine bessere EU-Zusammenarbeit im Katastrophenfall.

Online-Plattformen gehen gegen irreführende Corona-Infos vor

20.05.21 (ams). Die Online-Anbieter Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok berichten der EU-Kommission monatlich, wie sie gegen falsche und irreführende Informationen über Corona-Impfstoffe vorgehen. Danach kennzeichnen TikTok und Twitter Videos und Tweets, wenn diese "unbegründete Gerüchte, strittige Behauptungen sowie unvollständige oder aus dem Zusammenhang gerissene Informationen über Impfstoffe verbreiten". Google erweitert die Funktion, durch die bei der Suche eine Liste mit zugelassenen Impfstoffen und Statistiken angezeigt wird. Facebook verweist auf Informationen der Weltgesundheitsorganisation, und das von Microsoft betriebene Netzwerk LinkedIn bietet inzwischen eigene Informationen über Impfstoffe und Impfungen an. Die Monatsberichte gehen auf einen im Juni 2020 mit der EU-Kommission vereinbarten freiwilligen Verhaltenskodex der Anbieter zurück. Endgültig sollen die Pflichten der Onlinedienste im EU-Gesetz über digitale Dienste geregelt werden. Dazu hat die Kommission Parlament und Rat am 15. Dezember 2020 einen Vorschlag vorgelegt.

Neuer Schwung bei Bürgerbeteiligung für das Projekt „Europa“

20.05.21 (ams). Die EU hat alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, sich aktiv an der "Konferenz zur Zukunft Europas" zu beteiligen. Die Spitzen von Parlament, Rat und Kommission eröffneten zum Europatag am 9. Mai in Straßburg das "Forum für Debatten und Diskussionen". "Bis zum Frühjahr 2022 sind die Menschen in der EU eingeladen, ihre Vorstellungen für die Zukunft der Union zu formulieren, Ideen einzubringen und sich mit anderen darüber auszutauschen", so die EU-Kommission. Um diese Vorschläge aufzunehmen, werde es in der gesamten EU zahlreiche Veranstaltungen und Bürgerdialoge geben. Am späteren Plenum der Konferenz sollen dann neben Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Vertretern des Rates und der Kommission sowie Abgeordneten der nationalen Parlamente auch 108 Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt teilnehmen, um die Ideen aus den Bürgerforen und der digitalen Plattform zu erörtern. Mindestens ein Drittel der Vertreterinnen und Vertreter aus den Bürgerforen soll jünger als 25 Jahre sein. Beteiligt werden sollen zudem wichtige EU-Ausschüsse, Vertreter der Sozialpartner, der Zivilgesellschaft und wichtiger Interessengruppen.


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