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AOK-Bundesverband distanziert sich von Petry-Post

Foto: Martin Litsch

Martin Litsch

(27.09.16) Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, erklärt zur aktuellen "Facebook"-Äußerung "Gesundheitskosten von Asylbewerbern" der AfD-Vorsitzenden Dr. Frauke Petry:

"Ich sehe überhaupt kein Finanzierungsproblem im deutschen Gesundheitswesen durch Flüchtlinge, wie von Frau Petry behauptet. Falls es zu Mehrkosten im nächsten Jahr kommen sollte, kämen diese durch politische Reformen im Krankenhausbereich, bei Ärzten etc. zustande, nicht aber durch Flüchtlinge. Aus meiner Sicht gibt es bisher keinerlei Anzeichen dafür, dass Geflüchtete höhere Kosten verursachen als GKV-Versicherte. Auch die angesprochene Unterfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge von ALG-II-Empfängern entsteht durch nicht ausreichende Beiträge der Arbeitsagentur für Arbeit und nicht durch Flüchtlinge.

Frau Petry benutzt diesen Hinweis der AOK auf die seit langen Jahren bestehende Problematik einer Unterfinanzierung von ALG-II-Pauschalen, um gegen Flüchtlinge Front zu machen. Auch im Gesundheitswesen schürt die AfD-Vorsitzende mit einem durchsichtigen Instrumentalisierungsmanöver die Ängste der Bevölkerung und suggeriert eine unfaire medizinische Versorgungssituation. Sie sollte sich lieber schleunigst mit der Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung vertraut machen, bevor sie weiter Schaden anrichtet."

(Pressemitteilung des AOK-Bundesverbandes vom 27.09.16)

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