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Von A(uftrag) bis Z(eitraum)

ams-Glossar zur Sozialwahl

20.04.17 (ams). Auch wenn es 2017 schon die zwölfte Sozialwahl seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist: Die vergleichsweise lange Wahlperiode von sechs Jahren bringt es mit sich, dass die Begriffe und Modalitäten einer Sozialwahl schnell ein wenig in den Hintergrund geraten. Der AOK-Medienservice (ams) erläutert deshalb in einem Glossar die wichtigsten Begriffe.

Auftrag

Die Gremien der Selbstverwaltung wählen und überwachen den Vorstand und sind an allen wesentlichen Unternehmensentscheidungen beteiligt. Ob es um die Verabschiedung der Haushalte geht, das Angebot spezialisierter Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherung oder neue Satzungsleistungen einer Krankenkasse – all diese Entscheidungen, die Versicherte direkt betreffen, werden in den Verwaltungsräten oder Vertreterversammlungen getroffen. Hierzu zählen auch Fusionen mit anderen Krankenkassen.

Auslandswahl

Die Wahlunterlagen werden auch ins Ausland verschickt – bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland allerdings generell nur auf Antrag.

Briefwahl

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Die Stimmabgabe per Post ist portofrei. Die Wahlunterlagen enthalten Stimmzettel und Wahlumschlag. Pro Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden.

Ehrenamt

Die Mandatsträger in den Gremien der Selbstverwaltung arbeiten dort ausschließlich ehrenamtlich.

Friedenswahl

Kandidieren nicht mehr Vertreter, als Sitze in einem Gremium zu besetzen sind, kommt es zu sogenannten Friedenswahlen. Mit Ablauf des Wahltermins am 31. Mai gelten diese Kandidaten automatisch als gewählt.

Gremien

Die wichtigsten Gremien der sozialen Selbstverwaltung sind bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland jeweils die Vertreterversammlung und bei den Krankenkassen die Verwaltungsräte. Ähnlich wie in Parlamenten ist die Arbeit der Verwaltungsräte und Vertreterversammlungen in Ausschüssen organisiert.

Historie

2017 wird die Sozialwahl zum zwölften Mal abgehalten. Die erste Sozialwahl wurde 1953 durchgeführt.

Listenwahl

Die Sozialwahl ist eine Listenwahl und keine Personenwahl. Je mehr Stimmen eine Liste erhält, desto mehr Sitze kann sie in den jeweiligen Gremien mit ihren Kandidaten besetzen. Versicherte, die nicht in einer Arbeitnehmervereinigung, etwa einer Gewerkschaft, organisiert sind, können eigene, sogenannte freie Listen bilden, wenn genügend Unterstützerunterschriften zusammenkommen. Deren Mindestzahl richtet sich nach der Größe des Sozialversicherungsträgers.

Selbstverwaltung

Der Gesetzgeber hat im Vierten Sozialgesetzbuch (SGB IV) festgelegt, dass die Sozialversicherungsträger eine dem Staat gegenüber eigenständige Verwaltung aufbauen. Darin sollen diejenigen selbst mitwirken, die die Sozialversicherung durch ihre Beiträge finanzieren: Versicherte und Arbeitgeber. Der Staat trägt zwar die politische Verantwortung für die Gestaltung der sozialen Sicherung und der Gesundheitsversorgung. Er hat dabei aber der Selbstverwaltung die Durchführungsverantwortung übertragen.

Sozialwahl

Die Sozialwahl bezeichnet die Wahl zu den Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger, also der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung.

Wahlberechtigung

Bei der Sozialwahl wählen die Versicherten alle sechs Jahre ihre Vertreter (siehe auch Gremien). Es gilt der Grundsatz: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, der soll auch mitbestimmen.

Wahlmodus

Grundsätzlich sieht der Gesetzgeber eine Wahl mit Wahlhandlung, die sogenannte Urwahl vor, bei der die Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben können. Alternativ ist allerdings auch eine Wahl ohne Wahlhandlung möglich. (siehe auch Friedenswahl)

Wahlperiode

Die Sozialwahl findet bei allen Trägern alle sechs Jahre statt.

Zeitraum

Die Wähler erhalten ihre Wahlunterlagen vom 25. April bis 11. Mai 2017 per Post. Sie können sofort wählen, wenn sie ihre Unterlagen erhalten haben. Die Frist endet mit dem 31. Mai 2017. An diesem Tag müssen die Wahlunterlagen den Versicherungsträgern vorliegen. Es gilt dabei der Tag des Posteingangs, nicht der Tag des Poststempels. Für Mitglieder der BARMER findet wegen der Fusion von BARMER GEK und Deutscher BKK zum 1. Januar 2017 zur BARMER die Wahl später statt. Ihnen werden Anfang September 2017 die Wahlunterlagen zugestellt. Den Wahltag hat die Bundeswahlbeauftragte auf den 4. Oktober 2017 festgelegt.


Zum ams-Thema 01/17