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„Selbstverwaltung ist kein Anachronismus ...

ams-Zitat: Prof. Dr. Rainer Schlegel

Foto: Prof. Dr. Rainer Schlegel

Prof. Dr. Rainer Schlegel

20.04.17 (ams) ... und keineswegs überholt. Wichtig ist, dass Entscheidungen einer Krankenkasse oder einer Behörde für Versicherte, für Bürger verständlich sind. Sie müssen wissen und verstehen können, weshalb so und nicht anders entschieden worden ist. Die niedrige Beteiligung an den Sozialwahlen ist bedauerlich.

Das könnte sich in der Sozialversicherung ändern, hätte die Selbstverwaltung größere, besser wahrnehmbare Entscheidungsspielräume. Das Interesse der Wahlberechtigten, auf die Gestaltung der Versicherungsverhältnisse Einfluss zu nehmen, wäre mit Sicherheit größer und die Wahlbeteiligung höher.

Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichtes (BSG),
in der Novemberausgabe 2016 des AOK-Forums "Gesellschaft und Gesellschaft" (G+G)

Läuft das Verfahren ordnungsgemäß ab, ist die Wahl wirksam – unabhängig von der Wahlbeteiligung. Schließlich ist ja auch eine Bundestagswahl gültig, wenn nur 30 Prozent der Burger zur Wahlurne gegangen wären. Die Selbstverwaltung ist ein wesentliches Grundprinzip der Sozialversicherung und wird nicht durch eine geringe Wahlbeteiligung oder eine Friedenswahl delegitimiert.“


Zum ams-Thema 01/17