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EU-Japan-Abkommen klammert Gesundheitspolitik aus

EU-Ticker

Grafik: Ausschnitt Europakarte

08.08.18 (ams). Bei den Verhandlungen über das am 17. Juli 2018 in Tokio unterzeichnete EU-Japan-Freihandelsabkommen (JEFTA) wurden alle Themen ausgeklammert, die in die nationale Kompetenz der EU-Mitgliedsstaaten fallen. Deshalb berührt das bisher größte von der EU ausgehandelte Wirtschaftspartnerabkommen auch die Gesundheitspolitik nur am Rande.

"Die EU-Kommission wollte vermeiden, dass JEFTA von allen Mitgliedsländern ratifiziert werden muss, wie es beim CETA-Handelsabkommen mit Kanada der Fall ist“, erläutert der AOK-Vertreter in Brüssel, Evert Jan van Lente. Der gesundheitspolitische Aspekt des Abkommens betrifft insbesondere den Umgang mit Patenten und Patentschutz im Arzneimittelbereich.

Van Lente: "Die Vertragspartner verpflichten sich zur Einhaltung der sogenannten Doha-Erklärung von 2001. Diese Deklaration erlaubt es ärmeren Ländern, Arzneimittel selber herzustellen, wenn der Herstellerpreis den Zugang zu wichtigen Medikamenten verhindert. Ursprünglich ging es dabei um HIV-Arzneimittel in Afrika."

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung

08.08.18 (ams). Ob Urlaub oder Berufstätigkeit in einem anderen EU-Land: Damit sich Bürgerinnen und Bürger umfassend über die Bedingungen grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung informieren können, gibt es seit 2013 in allen EU-Staaten "Nationale Kontaktstellen". In Deutschland erfüllt diese Aufgabe die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (DVKA). Die Einrichtung ist dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen angegliedert. Über ihre Onlineplattform informiert die Kontaktstelle Patienten, aber auch Krankenkassen und Gesundheitsdienstleister über die Rahmenbedingungen der Behandlung von EU-Bürgern im Inland und von deutschen Staatsangehörigen im EU-Ausland.

Deutschland Hauptmarkt für synthetische Drogen

08.08.18 (ams). Kokain ist die am häufigsten verwendete illegale Aufputsch-Droge in Europa. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten "Europäischen Drogenbericht 2018" hervor, herausgegeben von der Europäischen Drogenbeobachtungsstelle (EMCDDA). Danach haben 2017 geschätzt rund 2,3 Millionen junge Erwachsene diese Droge konsumiert. Auch der Missbrauch synthetischer Opioide wie Methadon, Buprenorphin oder Fentanyl bereitet den Experten Sorge. In diesem "Markt" sind laut Drogenbericht überwiegend Verkäufer aus Deutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich tätig. Bei der Zahl der Todesfälle durch Drogen-Überdosierungen zählt Deutschland neben Estland zu den Spitzenreitern. Der Report enthält eine umfassende Analyse der jüngsten Drogentrends in den 28 EU-Mitgliedsstaaten, der Türkei und Norwegen. In Deutschland gilt seit November 2016 das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe. Es richtet sich gegen synthetisch hergestellte "Legal Highs" und schränkt deren Verfügbarkeit als Konsum- und Rauschmittel ein.


Zum ams-Politik 08/18