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Viele neue Gesichter im Gesundheitsausschuss

ams-Hintergrund: Gesundheitspolitik im 19. Deutschen Bundestag

Foto: Bundestag

Copyright(c) Deutscher Bundestag / Axel Hartmann

16.02.18 (ams). Knapp vier Monate nach der Bundestagswahl hat sich der neue Ausschuss für Gesundheit konstituiert. Nicht nur durch die in den Bundestag zurückgekehrte FDP und die erstmals dort vertretene AfD gibt es viele neue Gesichter. Nur 21 der 41 Mitglieder haben dem Gesundheitsausschuss auch in der vergangenen Legislaturperiode angehört. In der ersten Sitzung am 31. Januar wurde der CDU-Abgeordnete Erwin Rüddel zum Vorsitzenden berufen. Er löst in dieser Funktion den SPD-Politiker Dr. Edgar Franke ab.

Der Gesundheitsausschuss ist eines von 23 Fachgremien, die der Bundestag Mitte Januar eingesetzt hat. Mit 41 Mitgliedern hat der Ausschuss in der laufenden 19. Wahlperiode drei Sitze mehr als von 2013 bis 2017. CDU und CSU stellen zusammen 14 Mitglieder, die SPD neun, die FDP fünf, die AfD fünf, Grüne und Linke jeweils vier.

Der neue Vorsitzende Erwin Rüddel (62) ist direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Neuwied in Rheinland-Pfalz. Der Diplom-Betriebswirt gehört dem Bundestag seit Oktober 2009 an und hat sich bereits in den vergangenen zwei Wahlperioden gesundheitspolitisch engagiert. Vorgänger Edgar Franke gehört ebenfalls wieder dem Gesundheitsausschuss an.

Neue Mitglieder – neue Sprecher

Bei der Wahl der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen unterlag der Jurist Franke seiner SPD-Kollegin Sabine Dittmar. Bei der CDU/CSU fungiert Karin Maag als gesundheitspolitische Sprecherin. Die FDP-Fraktion wählte Christine Aschenberg-Dugnus, die AfD Prof. Dr. Axel Gehrke, die Linkspartei Harald Weinberg und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Maria Klein-Schmeink in diese Funktion.

Maag, Weinberg und Klein-Schmeink waren schon von 2013 bis 2017 Mitglieder des Gesundheitsausschusses. Mit Aschenberg-Dugnus kehrt eine FDP-Politikerin in das Gremium zurück, die dem Ausschuss von 2009 bis 2013 schon einmal angehörte. Die vier anderen FDP-Mitglieder sind Neulinge sowohl im Bundestag als auch im Gesundheitsausschuss. Das sind im Einzelnen Katrin Helling-Plah, Dr. Wieland Schinnenburg, Prof. Dr. Andrew Ullmann und Nicole Westig. Mit Dr. Georg Kippels, Alexander Krauß, Stephan Pilsinger und Prof. Dr. Claudia Schmidtke stellt die Unionsfraktion vier Abgeordnete, die zwischen 2009 und 2013 nicht Mitglied im Gesundheitssausschuss waren. Das gilt bei den Sozialdemokraten für Bärbel Bas und Claudia Moll, bei der Linkspartei für Sylvia Gabelmann und Dr. Achim Kessler sowie bei Bündnis 90/Die Grünen für Dr. Bettina Hoffmann und Dr. Katrin Kappert-Gonther. Die AfD ist erstmals im Bundestag vertreten und entsendet dementsprechend nur Neulinge in den Gesundheitsausschuss. Neben Prof. Dr. Axel Gehrke sind das Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, Jörg Scheider und Detlev Spangenberg.

Dem Gremium gehören mit Rudolf Henke (CDU), Sabine Dittmar, Prof. Dr. Andrew Ullmann, Dr. Katrin Kappert-Gonther, Prof. Dr. Claudia Schmidtke, Dr. Wieland Schinnenburg, Dr. Robby Schlund und Prof. Dr. Axel Gehrke acht Mediziner an.

Sitzungsplanung und Verfahrensfragen im Gesundheitsausschuss stimmt der Vorsitzende mit den Obleuten der Fraktionen ab. Dies sind in der neuen Legislaturperiode Michael Hennrich (CDU/CSU), Sabine Dittmar (SPD), Prof. Andrew Ullmann (FDP), Prof. Alexander Gehrke (AfD), Dr. Achim Kessler (Linkspartei) und Dr. Katrin Kappert-Gonther (Grüne). Abhängig von der Regierungsbildung könnten sich noch Änderungen bei der Zusammensetzung des Gesundheitsausschusses ergeben.


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