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Estland setzt weiter Impulse für schnellere Digitalisierung

EU-Ticker

17.11.17 (ams). Estland hat die Digitalisierung zum Schwerpunkt seiner Ratspräsidentschaft erklärt. Jetzt beschäftigte sich eine Konferenz in der Hauptstadt Tallinn mit der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Wie  Estlands Präsidentin Kersti Kaljulaid in ihren Beitrag betonte, sind Vertrauen, Sicherheit und Schutz der Privatsphäre entscheidende Faktoren, die in Estland gegeben sind, was sich durch die hohe Akzeptanz zeigt. Die Positionen der Krankenversicherer vertrat der Vertreter der AOK in Brüssel, Jan van Lente. EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis stellte in Tallinn die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen vor. Danach sind 90 Prozent der Teilnehmer der Meinung, dass die Bürger direkten Zugriff auf eigene Gesundheitsdaten haben müssen. 80 Prozent betrachten es als Vorteil, Daten teilen zu können. Allerdings sorgt sich eine große Mehrheit um die Datensicherheit. Die EU habe deshalb gerade eine Initiative für mehr Cyber-Sicherheit gestartet, sagte Andriukaitis. Aus seiner Sicht müssen die Mitgliedsländer zudem die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Datenaustausch nicht an der jeweiligen Landesgrenze haltmacht.

AOK lehnt Kontrolle von Arbeitgeberangaben bei Entsendebescheinigungen ab

17.11.17 (ams). Das Europaparlament will noch vor Jahresende mit der Beratung des Vorschlags der EU-Kommission für eine Reform der Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit beginnen. Dabei geht es um viele Detailregelungen. So sollen die Krankenkassen künftig dafür gerade stehen, dass Arbeitgeber richtige Angaben machen, wenn sie Mitarbeiter ins Ausland schicken. "Für entsandte Mitarbeiter gilt weiter deutsches Sozialversicherungsrecht, wenn es um ein EU-Mitgliedsland oder um Island, Liechtenstein, Norwegen oder die Schweiz geht", erläutert AOK-Europaexpertin Elisabeth Reker-Barske. Zwar prüfe und bewerte die zuständige Krankenkasse beim Ausstellen einer Entsendebescheinigung den Sachverhalt. Dabei müsse man sich aber auf die Arbeitgeberangaben verlassen. Für eine Bewertung oder gar Kontrolle im Unternehmen gibt es laut Reker-Barske keine gesetzliche Grundlage: "Betriebsprüfungen sind ausschließlich Sache der Rentenversicherungsträger. Zudem ist das Ausstellen von Entsendebescheinigungen ein Massengeschäft. Alle zu prüfen, wäre für die Krankenkassen auch nicht ansatzweise zusätzlich zu schultern." Die AOK setzt sich deshalb auf EU-Ebene dafür ein, dieses Vorhaben zu streichen.

Fortschritte bei Entwicklung von Arzneimitteln für Kinder

17.11.17 (ams). Vor zehn Jahren ist die EU-Verordnung für Kinderarzneimittel in Kraft getreten. Jetzt hat die EU-Kommission dem Europaparlament und dem Rat einen Bericht über deren Wirkung vorgelegt. Laut Report wird wieder mehr Forschung im Bereich der Kinderarzneimittel betrieben. Der Anteil der klinischen Prüfungen, an denen Kinder beteiligt sind, sei von 2007 bis einschließlich 2016 um 50 Prozent auf jetzt 12,4 Prozent gestiegen. Dank der EU-Verordnung habe man 260 neue Arzneimittel zulassen können. Weitere Anstrengungen seien jedoch im Bereich der seltenen Erkrankungen nötig. Insbesondere mit Blick auf die Erfolge in der Krebsbehandlung bei Erwachsenen gebe es bei Kindern keine vergleichbaren Fortschritte. Am 21. November beschäftigt sich eine Fachtagung in Brüssel mit dem Thema Kinderarzneimittel.


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