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ams-Politk 04/17

ams-Grafik : Polymedikamentation in Pflegeheimen

Noch Anfang März 2017 sah sich die AOK-Familie Schummelvorwürfen ihrer Mitbewerber ausgesetzt. Es ging um die sogenannte obligatorische Anschlussversicherung (oAV) von Saisonarbeitern, wie Erntehelfern. Die AOKs erschlichen sich Vorteile im Risikostrukturausgleich, indem sie Leistungsausgaben nicht meldeten. Jetzt reagiert die Bundesregierung. Nicht etwa auf angebliche Schummeleien, sondern auf die bisher undurchsichtigen Regeln der aOV. "Zu recht!", findet der AOK-Bundesverband. Er fordert schon seit Jahren konkretere Regelungen.

Lange fünf Jahre haben die Gremien in der Europäischren Union getagt, diskutiert entworfen und verworfe. Jetzt hat das Europäische Parlament eine neue Verordnung für die Zulassung von Medizinprodukten verabschiedet, die noch eine Menge Luft nach oben habe, wir der AOK-Bundesverband meint. Die Bundesregierung solle und müsse die dreijährige Umsetzungsfrist der Verordnung zu nationalen Nachbesserungen nutzen.

Außerdem hat das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) den Pflege-Report 2017 vorgelegt. Schwerpunkt: Die Verordnung und Vergabe von Psachopharmaka in Pflegeheimen, insbesondere an demenziell erkrankte Menschen. "Zu viel und zu oft!", lautet das Fazit der WIdO-Experten.

Und schließlich: Die Pflegeausbildungsreform ist auf der Schiene. Nach einigem Hin und Her haben sich Union und SPD auf eine Kompromisslinie einigen können.