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Agenturmeldung vom 15.05.2018, 11:29

Spahn schreibt elektronische Gesundheitskarte nicht ab

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schreibt die elektronische Gesundheitskarte trotz aller Schwierigkeiten nicht ab. „Die Milliarde ist nicht umsonst investiert“, sagte der CDU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag) mit Blick auf den jahrelangen Vorlauf für das Vorhaben. Am Aufbau der Datenautobahn für das Gesundheitswesen, bei der die Karte als ein Zugangsschlüssel dienen soll, werde festgehalten, machte das Ministerium deutlich. Für Patienten solle der Zugriff auf ihre Daten zugleich leichter werden.

Ziel sei, dass die Zugänge „den technischen Möglichkeiten des Jahres 2018 entsprechen“, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an die Spitzenverbände von Ärzten und Kassen, über das zuerst die „Süddeutsche“ berichtete, und das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dabei gehe es „nicht um den vollständigen Ersatz“ des aktuell geplanten Datenzugriffs über die Karte und ein Lesegerät in der Praxis des Arztes. „Wer diesen Zugang nutzen möchte, soll auch weiterhin auf dieses Verfahren zugreifen können.“

Auf Wunsch sollten Patienten aber auch alternative Möglichkeiten etwa mobil per Handy nutzen können. Dies solle umgehend in den Planungen ergänzt werden. Spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause will das Ministerium Details vorstellen. Vorgesehen sei weiterhin, künftig auch den Pflegebereich an die Datenautobahn anzuschließen, die derzeit zwischen Ärzten, Kassen und Krankenhäusern entsteht.

Anlass der Erläuterungen sei «eine Vielzahl an öffentlichen Spekulationen» über die Zukunft der Gesundheitskarte, heißt es in dem Schreiben des zuständigen Abteilungsleiters im Ministerium. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hatte berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Spahn freie Hand gegeben, die Karte abzuschaffen. Ihre Einführung war vor mehr als zehn Jahren beschlossen worden. Mit weiteren Funktionen, die über Basisdaten der Versicherten hinausgehen, geht es aber nicht voran.

Spahn hat sich dafür ausgesprochen, digitale Gesundheitslösungen mit dem vom Bund geplanten „Bürgerportal“ zu koordinieren. Er wolle nicht, dass man für Steuererklärungen, Pass-Beantragungen und im Gesundheitswesen je eigene digitale Identitäten brauche. Einige Krankenkassen haben bereits elektronische Patientenakten vorgestellt, die über Handy-Apps laufen und ohne die Gesundheitskarte auskommen.