Agenturmeldung vom 28.12.2016, 11:12

Thüringen führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

Arnstadt (dpa/th) - Thüringen führt zu Beginn des neuen Jahres eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Damit können Asylbewerber zum Arzt gehen, ohne die Behandlung vorher bei der Sozialbehörde beantragen zu müssen, wie Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) am Mittwoch in Arnstadt bei der Vorstellung sagte. „Für Flüchtlinge fällt somit ein Zwischenschritt weg.“ Bislang hätten Asylbewerber zuerst Verwaltungsbeamte aufsuchen müssen, die darüber entschieden hätten, ob eine medizinische Versorgung notwendig sei oder nicht. Die Karte gilt für Tausende Flüchtlinge während ihres Asylverfahrens und für Menschen mit einer Duldung.

Nach Angaben Lauingers werden die Krankenkassen künftig Behandlungen direkt beim Land abrechnen. Zuvor hätten sie sich an die Landkreise und kreisfreien Städte wenden müssen. „Für die Kreise fällt damit ein geringer Eigenanteil weg“, erklärte der Minister. Der Leistungsumfang sei nicht erweitert worden. Asylbewerber haben in der Regel nur Anspruch auf Notfallbehandlungen.

Ursprünglich sollte die Karte bereits zum 1. Oktober eingeführt werden. Zuletzt habe es noch Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung gegeben, sagte Lauinger. „Letzte Unklarheiten haben wir aus der Welt geschafft.“ Monatelang war mit den Kassen verhandelt worden. Thüringens Ärzte fordern seit langem die Gesundheitskarte für Flüchtlinge, die es in mehreren anderen Bundesländern bereits gibt.