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Verbindliche Kodierrichtlinien für korrekte Diagnose-Informationen unerlässlich

Stellungnahme für die zweite Sachverständigen-Anhörung im Bundestags-Gesundheitsausschuss zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG)

(12.02.17) Die AOK unterstützt das Vorhaben der Regierungsfraktionen, die missbräuchliche Veränderung von Diagnose-Informationen zu verhindern. Entsprechende Änderungsanträge haben die Koalitionsfraktionen im Zuge der parlamentarischen Beratung des Heil- und Hilfsmittelversorgungsstärkungsgesetz (HHVG) eingebracht und dazu eine zweite Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags am 13. Februar angesetzt. Zugleich hält es die AOK-Gemeinschaft für unverzichtbar, ambulante Kodierrichtlinien verbindlich einzuführen, "um die Diagnosequalität weiter zu verbessern". Dazu schlägt der AOK-Bundesverband in seiner Stellungnahme eine entsprechende Gesetzesergänzung vor.

In einem weiteren Änderungsantrag geht es um eine Neuregelung für die Hochschulambulanzen. Für deren soll künftig nicht mehr - wie in der ambulanten Versorgung - der Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt gelten, sondern der Grundsatz der Erlaubnis mit Verbotsverhalt wie in Krankenhäusern. Dies liefe auf eine Leistungsausweitung hinaus.

Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes

Stellungnahme des AOK-Bundesverbandes
für die zweite Sachverständigen-Anhörung im Bundestags-Gesundheitsausschuss zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG) am 13.02.17