Strukturfonds (Krankenhäuser)

Das Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG) vom 10. Dezember 2015 verpflichtet die gesetzlichen Krankenversicherung zur Errichtung eines Strukturfonds, der die dauerhafte Schließung eines Krankenhauses, die standortübergreifende Konzentration akutstationärer Versorgungseinrichtungen und die Umwandlung von Krankenhäusern in integrierte Versorgungszentren fördert. Er wird mit 500 Millionen Euro aus den Liquiditätsreserven des Gesundheitsfonds ausgestattet und vom Bundesversicherungsamt verwaltet. Die Länder stocken diesen Betrag auf bis zu einer Milliarden Euro auf, wenn sie sich an den Projekten mit 50 Prozent der förderfähigen Kosten beteiligen. Die Mittel des Strukturfonds werden auf die Länder nach dem "Königsteiner Schlüssel" verteilt, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl eines Landes ergibt. Schöpft ein Land entsprechende Fördermittel nicht bis zum 31. Juli 2017 aus, werden diese für Vorhaben in anderen Ländern verwendet.         

Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV), Bundesgesetzblatt 2015 Teil I Nr. 53, S. 2350-2353