Pflegezeit

Mit Artikel 3 des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes trat zum 1. August 2008 das Pflegezeitgesetz in Kraft. Die Pflegezeit ermöglicht es Beschäftigten, sich für einen begrenzten Zeitraum unbezahlt, aber sozialversichert von der Arbeit freistellen zu lassen, um einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung zu pflegen. Der Anspruch besteht nur in Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten.

Pflegezeit kann für jeden pflegebedürftigen nahen Angehörigen, bei dem mindestens Pflegestufe I vorliegt, für längstens sechs Monate in Anspruch genommen werden. Neben dem Anspruch auf Pflegezeit wird Beschäftigten ein Anspruch auf kurzzeitige Freistellung für bis zu zehn Arbeitstage eingeräumt, um in einer akut auftretenden Pflegesituation für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen (kurzzeitige Arbeitsverhinderung).

Vom Zeitpunkt der Ankündigung bis zur Beendigung der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung bzw. Pflegezeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz. In der Regel bleibt der Sozialversicherungsschutz während der Pflegezeit erhalten.

Als zusätzliche Möglichkeit wurde mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz - FPfZG) zum 1. Januar 2012 die sogenannte Familienpflegezeit eingeführt. Im Rahmen dieses Arbeitszeitmodells können Beschäftigte ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren, wenn sie einen nahen Angehörigen pflegen. Wird die Arbeitszeit in der Pflegephase etwa von 100 auf 50 Prozent reduziert, werden weiterhin 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens gezahlt. Der Beschäftigte ist verpflichtet, für die Dauer der Familienpflegezeit sowie die Zeit des Ausgleichs des Wertguthabens eine Versicherung für den Todesfall und Berufsunfähigkeit abzuschließen.

Unternehmen können diese Lohnvorausleistungen zinslos über das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben refinanzieren. Nach der Pflegephase behält der Arbeitgeber einen Teil des Lohns ein und zahlt diesen an das Bundesamt zurück, bis das Zeitkonto ausgeglichen ist.

Den Vertrag über die teilweise Freistellung müssen Angestellte direkt mit ihrem Arbeitgeber abschließen. Einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit gibt es nicht. Beschäftigte genießen während der Familienpflegezeit Kündigungsschutz. Auch der Sozialversicherungsschutz bleibt in der Regel erhalten. Reduziert der pflegende Angehörige seine Wochenarbeitszeit auf weniger als 30 Stunden, entsteht eine Rentenversicherungspflicht als nicht erwerbsmäßige Pflegeperson. In diesem Fall trägt die Pflegekasse des Pflegebedürftigen die Beiträge.
Die Pflegezeit nach dem Pflegezeitgesetz und die Familienpflegezeit können nicht zeitgleich in Anspruch genommen werden.

§§ 1, 2, 3, 4, 5 Pflegezeitgesetz