Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung wurde 1995 als fünfte Säule der Sozialversicherung eingeführt. Ihre Aufgabe ist es, das finanzielle Risiko der Pflegebedürftigkeit abzusichern und Pflegebedürftigen trotz ihres Hilfebedarfs ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Es handelt sich um eine Pflichtversicherung für alle Bürger. Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden von den Pflegekassen betreut, die bei den Krankenkassen errichtet, haushalterisch aber von ihnen getrennt sind. Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wird gesetzlich festgelegt. Er beträgt seit dem 1. Januar 2017 bundeseinheitlich 2,55 Prozent des beitragspflichtigen Einkommens. Er wird grundsätzlich zur Hälfte vom Versicherten und seinem Arbeitgeber getragen. Für alle kinderlosen Mitglieder der sozialen Pflegeversicherung, die das 23. Lebensjahr vollendet haben, gilt  zusätzlich ein Beitragszuschlag von 0,25 Prozentpunkten. Ausgenommen sind kinderlose Mitglieder, die vor dem 1. Januar 1940 geboren sind, Bezieher von Arbeitslosengeld II sowie Wehr- und Zivildienstleistende. Außerdem können durch das Pflege-Neuausrichtungsgesetz die Versicherten ab 2013 nach dem Vorbild der "Riester-Rente" eine steuerlich geförderte private Zusatzversicherung abschließen.

Versicherte der privaten Krankenversicherung müssen eine private Pflegeversicherung abschließen, in der mindestens die gleichen Leistungen angeboten werden müssen wie in der sozialen Pflegeversicherung.

Die Pflegebedürftigkeit und der jeweilige Pflegegrad von 1 bis 5 werden auf Basis der Begutachtung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach vorgegebenen Richtlinien festgelegt. Den Leistungen der Pflegeversicherung gehen Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetzes, der gesetzlichen Unfallversicherung sowie der Fürsorgeleistungen und Eingliederungshilfen nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) vor. Diese Leistungen werden nur gewährt, wenn sie von der Pflegeversicherung nicht erbracht werden oder über die von der Pflegeversicherung gewährten Leistungen hinausgehen.

Die soziale Pflegeversicherung ist ein Teilleistungssystem. Sie bietet in der häuslichen Pflege Sachleistungen beziehungsweise Geldleistungen für selbst beschaffte Pflegepersonen sowie eine Kombination aus Sach- und Geldleistungen je nach Pflegegrad bis zu folgender Höhe:

  • für Pflegegrad 2 bis zu 689 Euro
  • für Pflegegrad 3 bis zu 1.298 Euro
  • für Pflegegrad 4 bis zu 1.612 Euro
  • für Pflegegrad 5 bis zu 1.995 Euro.

Hinzu kommt in allen fünf Pflegegraden der Entlastungsbetrag.

Die Pflegeversicherung bietet ferner Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes bei häuslicher Pflege, teil- und kurzstationäre Pflege.

In der vollstationären Pflege übernimmt die Pflegekasse pauschale Beträge pro Monat für die Pflegegrade 2 bis 5:

  • 770 Euro für Pflegegrad 2
  • 1.262 Euro für Pflegegrad 3
  • 1.775 Euro für Pflegegrad 4
  • 2.005 Euro für Pflegegrad 5.

Für die vollstationäre Pflege von Pflegegrad 1 wird ein Zuschuss von monatlich125 Euro gewährt.

§§ 1 - 4, 13, 36, 43 - 43a SGB XI

Beitragszuschlag