Pflegebedürftigkeit

Menschen sind im Sinne der Pflegeversicherung pflegebedürftig, wenn sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens (Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung) voraussichtlich für mindestens sechs Monate in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen.

Die Pflegeversicherung unterscheidet die drei Pflegestufen: Stufe I "erheblich pflegebedürftig", Stufe II "schwer pflegebedürftig" und Stufe III "schwerst pflegebedürftig" mit unterschiedlich hohen Leistungen. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung prüft im Auftrag der Pflegekassen, ob und welcher Grad der Pflegebedürftigkeit vorliegt.

Seit der Einführung der Pflegeversicherung wird der Begriff der Pflegebedürftigkeit kritisch bewertet: Er sei zu eng, zu verrichtungsbezogen und zu einseitig somatisch definiert. Wesentliche Aspekte des Alltagslebens wie etwa die Kommunikation und die soziale Teilhabe würden ausgeblendet. Insbesondere der Bedarf an allgemeiner Betreuung bei Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, etwa Demenzkranken, würde zu wenig berücksichtigt. Diese Versorgungslücke will das Pflege-Neuausrichtungsgesetz vorläufig schließen, das seit 2013 erweiterte Leistungen zur Versorgung Demenzkranker vorsieht, vor allem in der häuslichen Betreuung. Derzeit ist für die Einordnung in eine der drei Pflegestufen maßgeblich, wie hoch der Zeitaufwand für die Versorgung einer pflegebedürftigen Person ist. Dieses Konzept wird als sogenannte Minutenpflege ebenfalls kritisiert.

Ein 2006 von der damaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einberufener Beirat legte 2009 seinen Abschlussbericht mit konzeptionellen Überlegungen zur Schaffung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen bundesweit einheitlichen Begutachtungsinstruments zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI vor. Darin wird unter anderem empfohlen, die bisherigen drei Pflegestufen durch insgesamt fünf Bedarfsgrade zu ersetzen, die sich nicht mehr nach dem Zeitaufwand der Pflegekräfte, sondern nach dem Grad der Selbstständigkeit der Pflegebedürftigen beziehungsweise der Abhängigkeit von personeller Hilfe bemessen sollen. Damit sollen die Reduzierung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs auf den Hilfebedarf bei alltäglichen Verrichtungen aufgehoben und ein höherer Unterstützungsbedarf infolge körperlicher, kognitiver und psychischer Einbußen besser berücksichtigt werden.

Auch die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte sich 2009 in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, eine neue, differenzierte Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs anzustreben. Dazu legte ein neu zusammengesetzter Expertenbeirat im Juni 2013 Empfehlungen mit der gleichen Stoßrichtung vor. Die seit Oktober 2013 regierende Große Koalition will bis 2017 einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff umsetzen.
 

§§ 14,  15,  18 SGB XI