Medizinische Vorsorge und Rehabilitation

Mit der GKV-Gesundheitsreform 2000 wurden die bisherigen Leistungen zur Kur in der gesetzlichen Krankenversicherung neu strukturiert. Durch die Neuabgrenzung zwischen Vorsorge, Krankenbehandlung und Rehabilitation sollten Vorsorgeleistungen stärker an der medizinischen Notwendigkeit ausgerichtet werden. Für die medizinische Vorsorge und die Rehabilitation gilt auch der Grundsatz ambulant vor stationär.

Das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) von 2007 regelt, dass sowohl die Leistungen zur medizinischen Vorsorge und Rehabilitation für Mütter und Väter (Mutter-/Vater-Kind-Kuren) als auch die ambulanten und stationären Leistungen zur Rehabilitation seit 1. April 2007 Pflichtleistungen sind.

Darüber hinaus wurde mit dem GKV-WSG ein Rechtsanspruch auf geriatrische Rehabilitation eingeführt. Als Sonderform der ambulanten Rehabilitation wurde die mobile, das heißt aufsuchende Rehabilitation ausdrücklich ermöglicht. Diese kann unter bestimmten Voraussetzungen auch in zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen erbracht werden.

Stationäre Rehabilitationseinrichtungen müssen sich hinsichtlich ihres Qualitätsmanagements von einer unabhängigen Einrichtung zertifizieren lassen. Wählt der Versicherte eine zertifizierte Einrichtung, mit der kein Versorgungsvertrag besteht, hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

Versicherte zahlen ab dem 18. Lebensjahr einen Eigenanteil von zehn Euro pro Tag bei stationären Vorsorge- bzw. Rehabilitationsleistungen. Bei einer Rehabilitationsleistung im Anschluss an eine Krankenhausbehandlung ist die Zuzahlung auf maximal 28 Kalendertage pro Kalenderjahr begrenzt. Bei einer ambulanten Vorsorge an einem Kurort tragen Versicherte Kost und Logis selbst, können jedoch einen Zuschuss von bis zu 13 Euro täglich von ihrer Krankenkasse erhalten. An Zuzahlungen fallen in diesem Fall zehn Prozent der Heilmittelkosten an, zuzüglich zehn Euro je Verordnung.

Zur besseren Transparenz sind für alle medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen statistische Erhebungen über Antragstellung und Leistungsbewilligung vorgesehen. Mit der Pflegereform 2008 sollte zum Beispiel durch die Schaffung finanzieller Anreize für Pflegeeinrichtungen die Rehabilitation in der Pflege gestärkt werden. So erhalten etwa Pflegeeinrichtungen als finanzielle Anerkennung einen Bonus von 1.536 Euro (Stand: 2011), wenn der Pflegebedürftige durch eine aktivierende Maßnahme in eine niedrigere Pflegestufe zurückgestuft werden kann. Dieser Betrag ist allerdings dann zu erstatten, wenn innerhalb von sechs Monaten wieder die höhere Pflegestufe gilt.

§§ 11, 23, 24, 40, 41 SGB V20 Abs. 2 a SGB IX, § 87 a SGB XI