Krankenhausplanung

Die Planung von Krankenhäusern steht in der Verantwortung der Bundesländer, die damit die Entscheidungsgewalt über stationäre Kapazitäten haben. Ziel der Planung soll eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlich selbstständigen Krankenhäusern sein. Die Länder stellen auf der Grundlage des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und der landeseigenen Krankenhausgesetze Krankenhauspläne auf. Diese weisen Standorte und Entwicklungsbedarf aus und müssen eine abgestufte Krankenhausversorgung gewährleisten. Dabei sind ab 2017 Qualitätsindikatoren zu berücksichtigen, die der Gemeinsame Bundesausschuss entwickelt. Die Länder können davon abweichende Regelungen treffen.

Unterschieden werden die Krankenhäuser nach der Intensität der möglichen Patientenversorgung mit jeweils unterschiedlichen Kapazitäten und vorgehaltenen Fachabteilungen. Hierbei wirkt der Landesausschuss für Krankenhausplanung unter Beteiligung zum Beispiel der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen mit. Durch die Aufnahme in den Krankenhausplan sind diese sogenannten Plankrankenhäuser automatisch zur Krankenhausversorgung zugelassen. Die Krankenkassen sind zur Erstattung der Behandlungskosten in den Plankrankenhäusern im Rahmen von Krankenhausversorgungsverträgen verpflichtet. Das gilt auch für die Hochschulkliniken. Die Krankenkassen können zwar zur Kündigung eines Plankrankenhauses einen Antrag stellen, die Kündigung steht aber unter dem Genehmigungsvorbehalt des Landes. In der Regel einigen sich Länder, Krankenkassenverbände und Krankenhausträger im Streitfall auf einen Kapazitätsabbau in einzelnen Häusern oder auf die Zusammenlegung von Abteilungen oder ganzer Kliniken.

§§ 107 ff. SGB V