Elektronische Gesundheitskarte

Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz wurden die Krankenkassen verpflichtet, die bisherige Krankenversichertenkarte mit dem Ziel der Verbesserung von Wirtschaftlichkeit, Qualität und Transparenz spätestens zum 1.Januar 2006 zu einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zu erweitern. Damit sollte insbesondere die Kommunikation aller an der Gesundheitsversorgung Beteiligten verbessert werden.

Dies betrifft sowohl die rein administrative Kommunikation als auch die Bereitstellung medizinischer Daten. Indem die neue Gesundheitskarte den Verwaltungsaufwand reduziert, Doppeluntersuchungen vermeidet und die gesundheitliche Versorgung optimiert, sollte es zu Kosteneinsparungen bei den gesetzlichen Krankenkassen kommen.

Es ist gesetzlich festgelegt, dass die eGK über einen verpflichtenden administrativen Teil und einen freiwilligen Teil verfügen soll. Das Projekt ist durch die hohe Zahl der beteiligten Akteure und die technischen Neuerungen sehr komplex. Deshalb hat es bei der Umsetzung zahlreiche Verzögerungen gegeben und der ursprünglich politisch angedachte Einführungstermin konnte nicht gehalten werden. Nunmehr soll die Einführung schrittweise erfolgen. In ihrer ersten Ausbaustufe wird die elektronische Gesundheitskarte die administrativen Funktionen der heutigen Krankenversichertenkarte erfüllen. In verschiedenen Pilotregionen sind die neuen Funktionen, wie zum Beispiel die Möglichkeiten eines Onlineabgleichs der Versichertendaten und der Übertragung eines elektronischen Rezeptes, getestet worden. Die Karte muss darüber hinaus geeignet sein, auf der Rückseite Angaben der Europäischen Krankenversicherungskarte (EHIC) aufzunehmen. In der nächsten Phase sollen freiwillige medizinische Funktionen wie Arzneimitteldokumentation und Notfalldaten eingeführt. Abschließend soll die Karte auch die Funktionen von Patientenquittung, Patientenakte und Arztbrief erfüllen.

Der Patient ermöglicht mithilfe seiner Geheimnummer den Zugriff auf Gesundheitsdaten seiner elektronischen Gesundheitskarte. Leistungserbringer wie zum Beispiel Ärzte und Apotheker müssen sich beim Zugriff auf die elektronische Gesundheitskarte mit ihrem elektronischen Heilberufsausweis (HBA) identifizieren.

Folgende Grundsätze sollen den notwendigen Datenschutz bei der eGK gewährleisten:

  • Die Datenhoheit der Patienten muss gewahrt bleiben.
  • Bei der Speicherung von Gesundheitsdaten gilt der Grundsatz der Freiwilligkeit der Speicherung.
  • Die Patienten haben das Recht zu entscheiden, welche Gesundheitsdaten gespeichert bzw. gelöscht werden sowie ob und welche Daten sie einem Leistungserbringer zugänglich machen.
  • Die Patienten haben das Recht, die über sie gespeicherten Daten zu lesen.

Die gematik (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbh) betreut den Prozess.

Bis Ende 2014 müssen die Krankenkassen ihre Mitglieder mit eine elektronischen Gesundheitskarte ausstatten, die die alte Krankenversichertenkarte ersetzt. Ab 1. Januar 2015 ist ihre Vorlage für die Inanspruchnahme ärztlicher und zahnärztlicher Leistungen obligatorisch.

§§ 4 Abs. 6, 67 ff., §§ 291, 291 a, 291 b SGB V