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G+G 02/16: Reformer in Spendierhosen

Was die Gesundheitspolitik der Koalition kostet – und was sie den Bürgern bringt

Titelbild: G+G 02/16

Die laufende Legislaturperiode könnte gesundheitspolitisch zur bislang teuersten Regierungszeit  der vergangenen Jahrzehnte werden. Nach einigen richtigen und wichtigen Reformschritten drohe die Bilanz der Großen Koalition zu kippen, sagt Kai Senf. Der Politikchef des AOK-Bundesverbandes hat das Reformpaket von Union und SPD nach gut der Hälfte der Wahlperiode unter die Lupe genommen. Außerdem geht es in der Februarausgabe des AOK-Forums "Gesundheit und Gesellschaft" um finanzielle Hilfen für demenziell erkrankte oder gebrechliche Menschen zur Betreuung und Entlastung. Wie Senioren länger zu Hause leben können, wenn Hauswirtschaft und Pflege ihre Kompetenzen bündeln, zeigt ein Beispiel aus Bremen. Und Thüringens Sozialministerin Heike Werner spricht im G+G-Interview über mehr Geld für die Pflegekräfte, mehr Zeit für den Klinikumbau und, wie sie Schwachstellen der Versorgung anpacken will. Schließlich geht’s um die Frage, warum Landärzte stärker belastet sind als Mediziner in der Stadt.

Reformen gehen ans Eingemachte

Foto: Kai Senf

Kai Senf

Das Urteil des AOK-Politikchefs Kai Senf ist wenig schmeichelhaft: "Auch wenn die schwarz-rote Reformpolitik einige wegweisende Ansätze enthält, gibt es eine Kehrseite: Die Große Koalition ist den Verlockungen des scheinbaren finanziellen Überflusses in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erlegen und auf einen expansiven Ausgabenkurs eingeschwenkt - ohne dass dabei ein wirklich spürbarer Mehrwert für Patienten, Versicherte und Beitragszahler entstanden ist." Statt die komfortable Ausgangslage für weitere Strukturveränderungen und einen deutlichen Qualitätssprung in der medizinischen Versorgung zu nutzen, würden die Rücklagen der GKV mit vollen Händen ausgegeben, kritisiert Senf die falsche Setzung von Prioritäten. Senf verweist auf jährlich zusätzliche Kosten für die GKV von über vier Milliarden Euro allein bis zur nächsten Bundestagswahl 2017 -  die alljährlichen Preissteigerungen bei Ärzten, Krankenhäusern, Arzneimitteln, Pflege und anderen Leistungsbereichen nicht mitgerechnet.

"Reformen gehen ans Eingemachte"

"Reformen gehen ans Eingemachte"
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Pionier der Arzneiprüfung

Foto: Prof. Dr. Klaus Cichutek

Prof. Dr. Klaus Cichutek

Vor etwas mehr als 100 Jahren starb der Arzt und Immunologe Paul Ehrlich. Ohne seine wissenschaftlichen Leistungen stünde die Welt auch gerade aktuell angesichts der starken Verbreitung des Zika-Virus in Südamerika und der Gefahr eines Übergriffs auf andere Kontinente vor einer wohl noch größeren Herausforderung. Ehrlich fand eine Methode zur Standardisierung der Wirksamkeit des Impfstoffs gegen Diphtherie und wurde zum Pionier der Arzneimittelprüfung. Professor Klaus Cichutek erinnert an den deutschen Nobelreisträger und würdigt Paul Ehrlichs Verdienste: "Er trug wesentlich dazu bei, die präklinische Untersuchung von Arzneimitteln und ihre Qualitätskontrolle zu etablieren und in gesetzlichen Prüfbestimmungen festzuschreiben." Cichutek ist Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, des Bundesinstituts für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel und somit quasi Nachfolger Paul Ehrlichs.